Servicebedingungen

sellysolutions Servicegesellschaft mbH, Bornitzstraße 73 - 75, 10365 Berlin, Germany

Tel:  +49(0)30 347473500, Fax: +49(0)30 347473510, info@sellysolutions.de, support@sellysolutions.de
Ust.IDNr.: DE813349024   .  HRB.-Nr.: 78884, eingetragen beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg .  Geschäftsführer: Herr Andreas von Czapiewski

 


1. Ihre Vertragsbeziehung zu selly

1.1 Ihre Nutzung der Produkte, der Software, der Dienstleistungen und der Webseiten von selly (hier zusammenfassend als "Services" bezeichnet, ausgenommen solcher Services, die selly Ihnen gegenüber aufgrund eines gesonderten schriftlichen Vertrages erbringt) wird durch die Bestimmungen einer rechtlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und selly geregelt. „selly“ bezeichnet die sellysolutions Servicegesellschaft mbH, mit Sitz in 10365 Berlin, Bornitzstr. 73-75, Deutschland Dieses Dokument legt dar, wie diese Vereinbarung aufgebaut ist und enthält einige der Bestimmungen dieser Vereinbarung.
1.2 Soweit nicht anderweitig mit selly schriftlich vereinbart, umfasst Ihre Vereinbarung mit selly immer mindestens die in diesem Dokument enthaltenen Geschäftsbedingungen. Diese werden nachfolgend als"Servicebedingungen" bezeichnet und präzisieren die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von selly auf die Nutzung von Services im Allgemeinen.
1.3 Zu Ihrer Vereinbarung mit selly gehören, zusätzlich zu den Servicebedingungen, ebenfalls die Bestimmungen aller für die einzelnen Services geltenden spezifischen oder rechtlichen Hinweise. Zusammenfassend werden diese Hinweise nachfolgend als "Zusatzbedingungen" bezeichnet. Sollten für einen Service Zusatzbedingungen gelten, werden diese entweder während der Nutzung oder durch Ihre Nutzung des entsprechenden Services zur Lektüre bereitgestellt.
1.4 Die Servicebedingungen stellen zusammen mit den Zusatzbedingungen eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und selly hinsichtlich Ihrer Nutzung der Services dar. Es ist wichtig, dass Sie sich die Zeit nehmen, diese aufmerksam zu lesen. Zusammenfassend wird diese Vereinbarung nachfolgend als die "Servicebedingungen" bezeichnet.
1.5 Im Fall von Widersprüchen zwischen dem Inhalt der Zusatzbedingungen und dem Inhalt der Servicebedingungen, gehen die Zusatzbedingungen in Bezug auf den entsprechenden Service vor.

2. Annahme der Servicebedingungen

2.1 Um die Services nutzen zu können, müssen Sie zunächst die Servicebedingungen annehmen. Sie dürfen die Services nicht nutzen, wenn sie die Servicebedingungen nicht annehmen.
2.2 Sie können die Servicebedingungen annehmen, indem: (A) Sie die entsprechenden Schaltflächen für die Annahme oder Ablehnung der Servicebedingungen anklicken, sofern Ihnen selly diese Option auf der Benutzeroberfläche eines Services anbietet; oder (B) Sie die Services tatsächlich nutzen. In diesem Fall erkennen Sie an, dass selly ab diesem Punkt Ihre Nutzung der Services als Anerkennung der Servicebedingungen ansieht.
2.3 Sie dürfen die Services nicht nutzen und die Servicebedingungen nicht annehmen, wenn Sie (a) nicht volljährig sind und daher keinen verbindlichen Vertrag mit selly abschließen können oder (b) nach deutschem Recht oder den gesetzlichen Bestimmungen eines anderen Landes, einschließlich des Landes in dem sie ansässig sind oder von dem aus Sie die Services nutzen, von der Inanspruchnahme der Services ausgeschlossen sind.
2.4 Bevor Sie fortfahren, sollten Sie sich diese Servicebedingungen für Ihre Unterlagen ausdrucken oder lokal abspeichern.

3. Sprache der Servicebedingungen

3.1 Sollte selly Ihnen eine Übersetzung der deutschen Fassung der Servicebedingungen zur Verfügung stellen, sind Sie damit einverstanden, dass die Übersetzung nur zu Ihren Informationszwecken bereitgestellt wird und dass sich Ihre Vertragsbeziehung zu selly nach der deutschen Fassung der Servicebedingungen richtet.
3.2 Sollte es Widersprüche zwischen dem Inhalt der deutschen Fassung und dem Inhalt der Übersetzung geben, geht die deutsche Fassung vor.

4. Bereitstellung der Services durch selly

4.1 selly gründet Tochtergesellschaften und verbundene Unternehmen. In manchen Fällen werden diese Gesellschaften die Services im Namen von selly für Sie bereitstellen. Sie bestätigen und sind damit einverstanden, dass Tochtergesellschaften und Verbundene Unternehmen berechtigt sind, Ihnen die Services zur Verfügung zu stellen.
4.2 selly führt ständig Neuerungen ein, um ihren Nutzern den größtmöglichen Komfort zu ermöglichen. Sie bestätigen und sind damit einverstanden, dass sich die Form und die Art der von selly jeweils bereitgestellten Services unangekündigt ändern kann.
4.3 Als Teil der ständigen Neuerungen bestätigen Sie und erkennen Sie an, dass selly nach ihrem alleinigen Ermessen die Bereitstellung der Services (oder von Funktionen innerhalb der Services) an Sie oder die Nutzer im Allgemeinen unangekündigt (dauerhaft oder teilweise) einstellen kann. Sie können jederzeit die Nutzung der Services einstellen. Sie müssen selly nicht ausdrücklich benachrichtigen, wenn Sie die Nutzung der Services einstellen.
4.4 Sie bestätigen und sind damit einverstanden, dass Sie daran gehindert sein könnten, auf die Services, Ihre Nutzerkontodaten oder Dateien oder andere in ihrem Nutzerkonto enthaltene Inhalte zuzugreifen, wenn selly den Zugang zu Ihrem Nutzerkonto deaktiviert.
4.5 Sie bestätigen und sind damit einverstanden, dass obwohl selly zur Zeit keine feste Höchstgrenze für die Anzahl der Übertragungen, die Sie über die Services versenden oder empfangen, oder für die Größe des für die Bereitstellung eines Service genutzten Speicherplatzes festgelegt Höchstgrenze festlegen kann.

5. Ihre Nutzung der Services

5.1 Um auf bestimmte Services zugreifen zu können, müssen Sie unter Umständen als Teil des Anmeldevorgangs für den Service oder als Teil Ihrer fortlaufenden Nutzung der Services Angaben zu Ihrer Person machen (wie z.B. Identifikations- oder Kontaktdaten). Sie erklären, dass die Informationen, die Sie bei der Anmeldung an selly weitergeben, jederzeit zutreffend, richtig und aktuell sind.
5.2 Sie verpflichten sich, die Services nur für Zwecke zu nutzen, die gemäß (a) der Servicebedingungen und (b) den jeweils anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen oder Vorschriften oder allgemein anerkannten Verhaltensweisen oder Richtlinien in den betreffenden Rechtsordnungen (einschließlich etwaiger gesetzlicher Bestimmungen bezüglich des Exports von Daten oder Software in oder aus Deutschland oder anderen betreffenden Ländern) gestattet sind.
5.3 Sie verpflichten sich, nicht auf andere Weise als über die von selly bereitgestellte Benutzeroberfläche auf einen der Services zuzugreifen (oder entsprechende Versuche zu unternehmen). Dies gilt nicht, wenn selly Ihnen dies ausdrücklich im Rahmen einer gesonderten Vereinbarung gestattet hat.
5.4 Sie verpflichten sich, nicht in einer Weise tätig zu werden, wodurch die Services (oder die Server und Netzwerke, die mit den Services verbunden sind) beeinträchtigt oder unterbrochen werden.
5.5 Sie verpflichten sich, die Services zu keinem Zweck wiederzugeben, zu vervielfältigen, zu kopieren, zu verkaufen, zu tauschen oder weiterzuverkaufen, es sei denn selly hat Ihnen dies ausdrücklich im Rahmen einer gesonderten Vereinbarung gestattet.
5.6 Sie verpflichten sich, dass Sie für einen Verstoß gegen ihre Verpflichtungen gemäß den Servicebedingungen und für die sich daraus ergebenden Konsequenzen (einschließlich etwaiger Verluste oder Schäden, die selly erleiden könnte) die alleinige Verantwortung tragen (und dass selly Ihnen oder Dritten gegenüber keine Verantwortung trägt).

 6. Ihre Passwörter und die Sicherheit Ihres Nutzerkontos

6.1 Sie sind damit einverstanden und sind sich darüber bewusst, dass Sie für die Geheimhaltung der Passwörter für Nutzerkonten, über die Sie auf die Services zugreifen, verantwortlich sind.
6.2 Dementsprechend sind Sie damit einverstanden, dass Sie selly gegenüber für alle Aktivitäten, die über Ihr Nutzerkonto stattfinden allein verantwortlich sind.
6.3 Sollten Sie auf eine unbefugte Nutzung Ihres Passwortes oder Ihres Nutzerkontos aufmerksam werden, verpflichten Sie sich, selly umgehend unter support@sellysolutions.de zu benachrichtigen.

7. Datenschutz und personenbezogene Daten

7.1 Nähere Informationen über sellys Umgang mit Datenschutz, enthält sellys Datenschutzrichtlinie, die sie unter www.selly.biz/unter_uns/Datenschutzerklärung.htm einsehen können. Diese Richtlinie erklärt, wie selly im Rahmen Ihrer Nutzung der Services Ihre personenbezogenen Daten behandelt und Ihre Privatsphäre schützt.
7.2 Sie stimmen der Nutzung Ihrer Daten in Übereinstimmung mit sellys Datenschutzrichtlinie zu.
7.3.Sie stimmen der Übermittlung personenbezogener Daten durch selly an Dritte zu, sofern diese Dritte sich gegenüber selly verpflichtet haben, den Maßgaben der Datenschutzrichtlinie von selly zu folgen. selly verpflichtet sich personenbezogene Daten nur an Dritte zu übermitteln, die sich zur Einhaltung der Datenschutzrichtlinien von selly verpflichtet haben oder von Gesetzes wegen eine Datenübermittlung durch selly fordern können. Dritte sind Kooperationspartner von selly, deren Dienste zur Abwicklung und Sicherstellung des jeweiligen Services erforderlich sind, und ihre Tätigkeit in Deutschland, der EU oder der Schweiz ausüben können.

8. Inhalte in den Services

8.1 Sie nehmen zur Kenntnis, dass für alle Daten (wie z.B. Dateien, Schriftstücke, Produktinformationen, Rezepte, Speisepläne oder Klänge, Fotografien, Videos oder Bilder), auf die Sie als Bestandteil der Services oder durch die Nutzung der Services Zugriff haben, allein die Person verantwortlich ist, von der dieser Inhalt stammt. Entsprechende Daten werden nachfolgend zusammenfassend als „Inhalt“ bezeichnet.
8.2 Sie sollten beachten, dass Inhalt, der Ihnen als Bestandteil der Services angeboten wird, einschließlich jedoch nicht beschränkt auf Anzeigen in den Services und gesponsertem Inhalt innerhalb der Services, durch gewerbliche Schutzrechte geschützt sein kann, die die Sponsoren oder Werbepartner, die selly Inhalte zur Verfügung stellen, (oder in ihrem Auftrag handelnde Dritte) innehaben. Sie dürfen Inhalte weder ganz noch teilweise modifizieren, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben noch derivative Werke von diesem Inhalt erstellen, sofern selly oder die Eigentümer der entsprechenden Inhalte Ihnen dies nicht im Rahmen einer gesonderten Vereinbarung ausdrücklich gestattet hat/haben.
8.3 selly behält sich das Recht vor (übernimmt jedoch keine Verpflichtung), sämtliche Inhalte vorab durchzusehen, zu prüfen, zu kennzeichnen, zu filtern, zu ändern, abzulehnen oder aus den Services zu entfernen. Darüber hinaus sind im Handel Dienstleistungen und Software erhältlich, um den Zugriff auf Material, dass Sie als unangenehm empfinden zu beschränken.
8.4 Ihnen ist bewusst, dass Sie durch Ihre Nutzung der Services Inhalten ausgesetzt sein können, die Sie als anstößig, unanständig oder unangenehm empfinden und dass Sie in dieser Hinsicht die Services auf eigene Gefahr nutzen.
8.5 Sie erkennen an, dass Sie allein verantwortlich sind (und dass selly Ihnen oder Dritten gegenüber keine Verantwortung trägt) für Inhalte, die Sie während Ihrer Nutzung der Services erstellen, übertragen oder darstellen und für die Auswirkungen Ihrer Handlungen (einschließlich etwaiger Verluste oder Schäden, die selly entstehen könnten).

9. Gewerbliche Schutzrechte

9.1 Sie nehmen zur Kenntnis und sind damit einverstanden, dass selly (oder sellys Lizenzgeber) Inhaber sämtlicher Rechte, Rechtstitel und Ansprüche an und auf die Services ist, einschließlich unter anderem aller daran bestehenden gewerblichen Schutzrechte (gleich ob diese Rechte eingetragen sind und wo in der Welt diese Rechte bestehen). Sie sind weiter damit einverstanden, dass die Services Informationen enthalten können, die von selly als vertraulich gekennzeichnet wurden, und dass Sie diese Informationen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von selly nicht offen legen werden.
9.2 Soweit nicht anderweitig mit selly schriftlich vereinbart, geben Ihnen die Servicebedingungen nicht das Recht, sellys Markennamen, Marken, Dienstleistungsmarken, Logos, Domain-Namen und andere charakteristische selly-Zeichen zu nutzen.
9.3 Wurde Ihnen in einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung das ausdrückliche Nutzungsrecht für diese selly-Zeichen eingeräumt, verpflichten Sie sich, dass Ihre Nutzung in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung, mit den anwendbaren Bestimmungen der Servicebedingungen erfolgt. Sie sind einverstanden das sellys Richtlinien für die Nutzung von selly-Zeichen durch Dritte zu einem späteren Zeitpunkt erstellt, die dann in ihrer jeweils aktuellen Fassung diese Vereinbarung ergänzen. Diese Richtlinien sind dann einzusehen unter Marken.htm (oder einer anderen URL, die selly jeweils für diesen Zweck bereitstellt).
9.4 Abgesehen von der in Ziffer 11 beschriebenen beschränkten Lizenz, nimmt selly zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass sie aus diesen Servicebedingungen keine Rechte, Rechtstitel oder Ansprüche von Ihnen (oder Ihren Lizenzgebern) an oder auf Inhalte erwirbt, die Sie in den oder über die Services übermitteln, einstellen, übertragen oder darstellen, einschließlich gewerblicher Schutzrechte, die an den Inhalten bestehen (gleich ob diese Rechte eingetragen sind und wo in der Welt diese Rechte bestehen). Soweit nicht anderweitig mit selly schriftlich vereinbart, erkennen Sie an, dass Sie für den Schutz und die Durchsetzung dieser Rechte verantwortlich sind und dass selly nicht dazu verpflichtet ist, dies für Sie zu tun.
9.5 Sie verpflichten sich, gegebenenfalls an den Services angebrachte oder in den Services enthaltene Hinweise auf Eigentumsrechte (einschließlich Urheberrechts- und Markenrechtshinweise) nicht zu entfernen, zu verdecken oder zu verändern.
9.6 Soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich von selly gestattet wurde, verpflichten Sie sich bei der Nutzung der Services, die Marken, Dienstleistungsmarken, Markennamen oder Logos einer Gesellschaft oder Organisation nicht auf eine Art zu nutzen, die geeignet oder dazu bestimmt ist, Verwirrung über den Inhaber oder berechtigten Nutzer dieser Marken, Namen oder Logos zu hervorzurufen.

10. Lizenzgewährung durch selly

10.1 selly gewährt Ihnen eine persönliche, weltweite, kostenlose, nicht übertragbare und nicht exklusive Lizenz zur Nutzung der Ihnen von selly als Bestandteil der Services bereitgestellten Software (im Folgenden die „Software“). Die Lizenz wird ausschließlich für den Zweck gewährt, Sie in die Lage zu versetzen, die von selly bereitgestellten Services in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Servicebedingungen zu nutzen und Nutzen daraus zu ziehen.
10.2 Sie dürfen die Software oder Teile der Software weder kopieren, modifizieren, derivative Werke erstellen, zurückentwickeln, dekompilieren noch anderweitig versuchen, den Quellcode der Software abzuleiten, noch einem Dritten gestatten dies zu tun, sofern dies nicht ausdrücklich gesetzlich zulässig oder vorgeschrieben ist oder Sie von selly eine entsprechende schriftliche Erlaubnis erhalten haben.
10.3 Sofern Sie nicht von selly eine entsprechende schriftliche Erlaubnis erhalten haben, dürfen Sie Ihre Nutzungsrechte an der Software nicht abtreten (oder eine Unterlizenz erteilen), ein Sicherungsrecht an Ihren Nutzungsrechten der Software bestellen oder Ihre Nutzungsrechte an der Software anderweitig ganz oder teilweise übertragen.

11. Von Ihnen gewährte Lizenz für Inhalte

11.1 Ihre Urheberrechte sowie alle anderen Rechte, die Sie bezüglich der von Ihnen in den oder über die Services übermittelten, eingestellten oder dargestellten Inhalte innehaben, verbleiben bei Ihnen. Durch Übermittlung, Einstellung oder Darstellung der Inhalte gewähren Sie selly eine dauerhafte, unwiderrufliche, weltweite, kostenlose und nicht exklusive Lizenz zur Reproduktion, Anpassung, Modifikation, Übersetzung, Veröffentlichung, öffentlichen Wiedergabe oder öffentlichen Zugänglichmachung und Verbreitung der von Ihnen in oder durch die Services übermittelten, eingestellten oder dargestellten Inhalte. Diese Lizenz dient ausschließlich dem Zweck, selly in die Lage zu versetzen, die Services darzustellen, zu verbreiten und zu bewerben; sie kann für bestimmte Services, wie in den Zusatzbedingungen für die entsprechenden Services festgelegt, widerrufen werden.
11.2 Sie stimmen zu, dass diese Lizenz selly auch das Recht einräumt, entsprechende Inhalte anderen Gesellschaften, Organisationen oder Personen, mit denen selly vertragliche Beziehungen über die gemeinsame Erbringung von Diensten unterhält, zugänglich zu machen und die Inhalte im Zusammenhang mit der Erbringung entsprechender Dienste zu nutzen.
11.3 Ihnen ist bekannt, dass selly bei der Durchführung der für die Bereitstellung der Services an unsere Nutzer erforderlichen technischen Schritte (a) Ihre Inhalte über verschiedene öffentliche Netzwerke und in unterschiedlichen Medien übermitteln oder verbreiten kann; und (b) an Ihren Inhalten Änderungen vornehmen kann, die in Anpassung an die entsprechenden verbindenden Netzwerke, Geräte, Dienste oder Medien erforderlich sind. Sie sind damit einverstanden, dass diese Lizenz selly zur Vornahme entsprechender Handlungen ermächtigt.
11.4 Sie bestätigen und gewährleisten gegenüber selly, dass Sie über sämtliche zur Gewährung der oben beschriebenen Lizenz erforderlichen Rechte, Vollmachten und Befugnisse verfügen.

12. Software-Updates

12.1 Die von Ihnen verwendete Software lädt gegebenenfalls automatisch Updates von selly herunter und installiert diese. Diese Updates dienen zur Verbesserung, Aufwertung und Weiterentwicklung der Services und können aus Fehlerbehebungen (bug fixes), verbesserten Funktionen, neuen Software-Modulen oder ganz neuen Versionen bestehen. Sie sind damit einverstanden, entsprechende Updates als Bestandteil Ihrer Nutzung der Services entgegenzunehmen (und gestatten selly diese Ihnen zukommen zu lassen).

13. Beendigung Ihres Vertragsverhältnisses mit selly

13.1 Diese Servicebedingungen bleiben wirksam, bis sie von Ihnen oder selly wie unten beschrieben gekündigt werden.
13.2 Sollten Sie Ihre Vereinbarung mit selly kündigen wollen, haben Sie (a) selly dies zu jedem Zeitpunkt mitzuteilen und (b) Ihre Konten für alle von Ihnen genutzten Services zu schließen, sofern Ihnen selly diese Option anbietet. Ihre schriftliche Kündigung muss an die in Ziffer 1.1 angegebene Adresse von selly erfolgen.
13.3 selly kann die Vereinbarung mit Ihnen jederzeit kündigen, falls:
(A) Sie gegen die Bestimmungen dieser Servicebedingungen verstoßen haben (oder Ihr Verhalten eindeutig darauf schließen lässt, dass Sie nicht willens oder in der Lage sind, die Bestimmungen der Servicebedingungen einzuhalten); oder
(B) selly gesetzlich dazu verpflichtet ist (z. B. wenn die Bereitstellung der Services an Sie rechtswidrig ist oder wird); oder
(C) der Partner, mit dem selly Ihnen die Services angeboten hat, seine Vertragsbeziehung zu selly beendet hat oder die Bereitstellung der Services an Sie eingestellt hat; oder
(D) selly dazu übergeht, die Bereitstellung der Services an Nutzer in dem Land, in dem Sie ansässig sind oder die Dienstleistungen nutzen, einzustellen; oder
(E) die Bereitstellung der Services an Sie durch selly nach Ansicht von selly nicht mehr wirtschaftlich ist.
13.4 sellys Rechte bezüglich der Bereitstellung der Services nach Ziffer 4 dieser Servicebedingungen bleiben von den Bestimmungen dieser Ziffer unberührt.
13.5 Im Falle einer Beendigung dieser Servicebedingungen, überdauern sämtliche Rechte, Pflichten und Verpflichtungen, die Ihnen und selly zustanden oder oblagen (oder während der Dauer der Wirksamkeit der Servicebedingungen erwachsen sind) oder deren Wirksamkeit ausdrücklich für unbegrenzte Dauer festgelegt wurde, die Kündigung dieser Servicebedingungen; Ziffer 20.7 gilt zeitlich unbegrenzt für entsprechende Rechte, Pflichten und Verpflichtungen.

14. Gewährleistungsausschluss

14.1 Die Services werden „wie gesehen“ bereitgestellt; weder selly noch ihre Tochtergesellschaften und Verbundenen Unternehmen und Lizenzgeber übernehmen Ihnen gegenüber eine Gewährleistung für die Services.
14.2 selly und ihre Tochtergesellschaften und Verbundenen Unternehmen machen Ihnen gegenüber insbesondere keine Zusicherungen und übernehmen keine Gewährleistungen dafür, dass:
(A) Ihre Nutzung der Services Ihren Anforderungen entspricht,
(B) Ihre Nutzung der Services ununterbrochen, zeitgerecht, sicher bzw. fehlerfrei erfolgen kann,
(C) die mittels der Services eingeholten Informationen richtig und zuverlässig sind und
(D) Mängel bezüglich des Betriebes oder der Funktionalität der Ihnen als Bestandteil der Services bereitgestellten Software behoben werden.
14.3 Außer den in diesen Servicebedingungen ausdrücklich Festgelegten gelten für die Services keinerlei Bedingungen, Gewährleistungen oder andere Bestimmungen (einschließlich gesetzlicher) Bedingungen bezüglich zufriedenstellender Qualität, Eignung für einen bestimmten Zweck oder Übereinstimmung mit der Beschreibung.
14.4 Diese Servicebedingungen beeinträchtigen nicht Ihre gesetzlichen Rechte, auf die Sie als Verbraucher in jedem Fall Anspruch haben und die nicht vertraglich änderbar oder abdingbar sind.

15. Haftungsbeschränkung

15.1 Diese Servicebedingungen enthalten keinen Ausschluss und keine Beschränkung der durch das anwendbare Recht nicht ausschließbaren oder einschränkbaren Schadenshaftung von selly.
15.2 Vorbehaltlich der Bestimmung im vorstehenden Absatz 15.1 haften selly, ihre Tochtergesellschaften und Verbundenen Unternehmen sowie ihre Lizenzgeber Ihnen gegenüber nicht für:
(A) Ihnen ggf. entstehende mittelbare oder Folgeschäden. Dazu gehören entgangene Gewinne (gleich ob unmittelbar oder mittelbar), Minderungen des Firmenwertes oder des geschäftlichen Ansehens oder Ihnen entstandene Datenverluste;
(B) Verluste oder Schäden, die Ihnen aufgrund folgender Umstände entstehen:
(i) Aus Ihrem Vertrauen auf die Vollständigkeit, Richtigkeit oder das Vorhandensein von Werbung oder aufgrund einer vertraglichen Beziehung oder eines Geschäftes zwischen Ihnen und einem Werbeanbieter oder Sponsor, dessen Anzeigen in den Services geschaltet werden;
(ii) Aufgrund von Änderungen, die selly an den Services vornimmt oder aufgrund einer dauerhaften oder vorübergehenden Einstellung der Services (oder bestimmter Funktionen der Services);
(iii) Aufgrund der Löschung, Zerstörung oder nicht erfolgten Speicherung von Inhalten und anderen Kommunikationsdaten, die durch Ihre Nutzung der Services aufbewahrt oder übermittelt werden;
(iv) Aufgrund Ihrer Versäumnis, selly die korrekten Nutzerkontoinformationen zur Verfügung zu stellen;
(v) Aufgrund Ihres Versäumnis, für die Sicherheit und Geheimhaltung Ihres Passwortes oder Ihrer Nutzerkontoinformationen Sorge zu tragen;
15.3 Die Beschränkungen der Haftung von selly gemäß vorstehender Ziffer 15.2 gelten unabhängig davon, ob selly das Risiko des Auftretens entsprechender Schäden oder Verluste bekannt war oder nicht.

16. Urheberrechte und Marken

16.1 selly reagiert grundsätzlich auf Hinweise zu angeblichen Urheberrechtsverletzungen gemäß den internationalen Bestimmungen zum Schutz geistigen Eigentums (in den USA einschließlich des Digital Millenium Copyright Acts) und schließt die Konten von Nutzern, bei denen es wiederholt zu Urheberrechtsverletzungen kommt.

17. Werbung

117.1 Einige der Services werden unter anderem aus Werbeeinnahmen finanziert und können Anzeigen oder Werbeeinblendungen enthalten. Die Ausrichtung der entsprechenden Anzeigen kann sich auf den Inhalt der in den Services abgelegten Informationen beziehen oder an über die Services gestellten Abfragen oder anderen Informationen orientiert sein.
17.2 selly behält sich vor, die Art und Weise und den Umfang der von ihr auf den Services geschalteten Anzeigen unangekündigt zu ändern.
17.3 Als Gegenleistung dafür, dass selly Ihnen Zugriff auf die Services gewährt und Ihnen deren Nutzung gestattet, stimmen Sie zu, dass selly entsprechende Werbung in den Services platzieren darf.

18. Andere Inhalte

118.1 Die Services können Hyperlinks auf andere Webseiten, Inhalte oder Quellen enthalten. selly hat unter Umständen keinen Einfluss auf Webseiten oder Quellen, die von Dritten bereitgestellt werden.
18.2 Sie nehmen zur Kenntnis und sind damit einverstanden, dass selly keine Verantwortung für die Verfügbarkeit entsprechender externer Webseiten oder Quellen übernimmt und dass selly hinsichtlich Werbung, Produkten oder weiteren auf oder über entsprechende(n) Webseiten oder Quellen verfügbare(n) Materials keine Empfehlungen abgibt.
18.3 Sie nehmen zur Kenntnis und sind damit einverstanden, dass selly keine Haftung für Verluste oder Schäden übernimmt, die Ihnen durch die Verfügbarkeit entsprechender externer Webseiten oder Quellen entstehen oder darauf zurückzuführen sind, dass Sie auf die Vollständigkeit, Richtigkeit oder das Vorhandensein von auf oder über entsprechende(n) Webseiten bzw. Quellen verfügbare(r) Werbung, Produkte(n) oder weiteres Material vertraut haben.

19. Änderungen der Servicebedingungen

19.1 selly kann die Servicebedingungen oder die Zusatzbedingungen ggf. ändern. Sollten Änderungen erfolgt sein, stellt Ihnen selly die aktualisierte Fassung der Servicebedingungen unter www.selly.biz/unter_uns/servicebedingungen.htm  zur Verfügung. Neu gefasste Zusatzbedingungen werden Ihnen in den oder über die betroffenen Services zur Verfügung gestellt.
19.2 Sie sind sich darüber bewusst und stimmen zu, dass Ihre Weiternutzung der Services nach dem Datum einer Änderung der Servicebedingungen oder der Zusatzbedingungen von selly als Annahme der aktualisierten Servicebedingungen bzw. Zusatzbedingungen ausgelegt wird.

20. Allgemeine rechtliche Bestimmungen

20.1 Im Rahmen Ihrer Nutzung der Services kann es vorkommen, dass Sie (aufgrund oder durch Ihre(r) Nutzung der Services) eine Dienstleistung in Anspruch nehmen, eine Software herunterladen oder Produkte erwerben, die von Dritten bereitgestellt werden. Ihre Nutzung entsprechender Dienstleistungen, Software oder Produkte unterliegt ggf. gesonderten Bestimmungen, die das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und dem betreffenden Dritten regeln. In solchen Fällen haben diese Servicebedingungen keinen Einfluss auf Ihr Rechtsverhältnis zu entsprechenden Dritten.
20.2 Die Servicebedingungen und die sie ergänzenden Zusatzbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und selly dar und regeln Ihre Nutzung der Services (nicht jedoch jener Leistungen, die selly Ihnen im Rahmen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung bereitstellt); die Servicebedingungen ersetzen in vollem Umfang alle früheren Vereinbarungen zwischen Ihnen und selly im Hinblick auf die Services.
20.3 Sie sind damit einverstanden, dass selly Ihnen ggf. Mitteilungen, einschließlich Änderungen der Servicebedingungen betreffende Mitteilungen per E-Mail, Briefpost oder Postings in den Services zustellt.
20.4 Sie stimmen zu, dass ein Versäumnis sellys, ein Recht oder Rechtsmittel auszuüben oder durchzusetzen, das im Rahmen der Servicebedingungen eingeräumt wird (oder auf das selly nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen Anspruch hat) nicht als formeller Verzicht auf sellys Rechte zu verstehen ist, und dass entsprechende Rechte bzw. Rechtsmittel selly weiterhin zustehen.
20.5 Befindet ein zuständiges Gericht eine Bestimmung dieser Servicebedingungen für ungültig, so entfällt diese Bestimmung aus den Servicebedingungen. Die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen der Servicebedingungen bleibt hiervon unberührt.
20.6 Sie erkennen an und stimmen zu, dass Tochtergesellschaften und verbundene Unternehmen von selly als Drittbegünstigte dieser Servicebedingungen berechtigt sind und dass sie Bestimmungen dieser Servicebedingungen, aus denen ihnen Vorteile (oder Rechte) erwachsen, unmittelbar durchsetzen und geltend machen können. Abgesehen davon gibt es keine weiteren Drittbegünstigten dieser Servicebedingungen.
20.7 Diese Servicebedingungen und Ihre durch die Servicebedingungen begründete Vertragsbeziehung zu selly unterliegen deutschem Recht. Für alle Rechtsstreitigkeiten, die sich aus diesen Servicebedingungen ergeben, vereinbaren Sie und selly die ausschließliche Zuständigkeit der deutschen Gerichte. Dessen ungeachtet stimmen Sie zu, dass es selly gleichwohl gestattet ist, Unterlassungs- oder Beseitigungsansprüche durch einstweiligen Rechtsschutz auch in anderen Rechtsordnungen geltend zu machen.

sellysolutions Stand:  September 2012

 


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